Beginn der Sitzung: 20:15 Uhr
Tagesordnungspunkt 1: Schulinspektorin Dipl.-Päd. Judith Sauerwein und Volksschuldirektorin Kornelia Schlatter-Wittwer, Information über den Stand der Volksschule Schruns
Frau Inspektorin Sauerwein betont nochmals den stark erhöhten Raum- u. Personalbedarf, etwa durch Ganztagesbetreuung, Inklusion, höhere Personalstände, Sprachunterricht, Mittags-Ausspeisung (noch durch die LehrerInnen), Freizeitbetreuung, Team-Teaching, Lernen in Kleingruppen, behindertengerechtes Bauen, usw. Sie zeigt sich über die denkbare Verschränkung von Kindergarten u. Volksschule erfreut. Als Schulinspektorin entscheidet sie auch bei Bauvorhaben mit, sie stellt für die Volksschule Schruns die einmalige Verlängerung der Containerlösung für 3 weitere Jahre in Aussicht. Weiters erwähnt sie geplante, aktuelle bzw schon abgeschlossene Um- u. Neubauten – etwa Brand (Neubau), Bürs, Innerbraz, Tschagguns, Silbertal (Umbau in 3 Etappen), Nüziders, Ludesch; Ein Baustopp erfolgte in Lech wegen Problemen bei den Finanzen. Förderungen gewähren neben dem Land Vorarlberg auch teilweise Bundesbehörden, wie das Bildungsministerium etwa.
Direktorin Schlatter-Wittwer beschreibt die konkrete Situation wie das aufwändige Raumsuchen, die extreme Enge im Lehrerzimmer usw., lädt die Anwesenden zum Besuch für einen Lokalaugenschein ein. Das Projekt Tschagguns ist finanziell auch sehr eng, scheint aber wieder „auf Schiene“ zu sein.
Gemeindevertreterin DI Karoline Bertle wiederholt das Ergebnis der Raumanalyse u. die finalen 3 Plan-Varianten, die mit der Agentur durchgerechnet wurden:
- Aufstockung der Volksschule u. (späterer) Neubau des Kindergartens am bisherigen Platz, auf Pfarrgrund mit Kosten von ca. 9,5 Mio
- Neubau der Volksschule am Pfarrgrund, Übersiedlung des Kindergartens in die bestehende Volksschule nach Adaptierungen, Kosten von ca. 9,5 Mio
- Kompletter, verschränkter Neubau von Volksschule und Kindergarten am Pfarrgrund, Kosten von ca 10,5 Mio
Einzig bei 1.) wäre eine zeitliche Streckung des Bauens u. der Kosten denkbar. Ersatzlösungen während Bauzeit wären wohl auch bei 1.) am geringsten. Aktuell ist Pfarrgrund über das Baurecht sehr günstig, für einen Kauf wäre wohl ca. 1 Mio € vorzusehen, Verhandlungen mit der Diözese laufen. Bei 3.) dagegen könnte mit Einnahmen aus dem Vermieten der Volksschule alt gerechnet werden. Die Ausspeisung könnte doch gemeinsam mit den Schülern und in den Räumen des Mittelschulverbandes erfolgen.
Bei den aktuellen Finanzen – inkl. Verkauf des Haus des Haus des Gastes – könnte die Gemeinde Schruns ein 4 Mio-Projekt stemmen, Förderungen durchs Land wären dabei auf Grund der Finanzkraft zw. 10 – 20% anzunehmen, mit dem neuen Rechnungsabschluss eventuell höher. Betont wird in der Diskussion daher massiv die Wichtigkeit neuer Einnahmequellen aus Hotelprojekten, höhere Landesförderungen usw. Letztlich entscheidet die Gemeindeaufsicht, weil sie die Kreditaufnahme genehmigen muss. Schruns steht bei den Finanzen weiterhin unter Beobachtung.
Bürgermeister Kuster, Direktorin Schlatter-Wittwer haben am nächsten Tag einen Termin bei LRin Schöbi-Fink bzw. davor beim Förderungs-Experten Feuerstein, mit aktuellsten Finanzzahlen des Rechnungsabschlusses 2017.
Tagesordnungspunkt 2: Marktgemeinde Schruns, Rechnungsabschluss 2017
Gemeindekassier Helmut Netzer referiert des Rechnungsabschluss: In 2017 konnte ein Überschuss von 0,22 Mio € dargestellt und der Schuldenstand um 0,5 Mio reduziert werden, die Pro-Kopf-Verschuldung liegt damit bei hohen 4.241 €. Vor allem durch die Auflösung von Rücklagen über ca 0,3 Mio € u. Verrechnen des Überschusses aus einem der Vorjahre, geringere Belastungen aus Zahlungen an das Land wie dem Spitalsabgang u. einen neuen Schlüssel beim Sozialfonds, Verschieben von Bauprojekten in 2018. Wichtige Kennzahlen wie die frei verfügbaren Mittel, das Maastrichtergebnis sind weiter negativ. Realisierte Kursverluste aus CHF-Krediten liegen bei etwa 100.000, weitere 0,5 Mio sind aktuell rechnerisch denkbar. Die Bahnhof-Tiefgarage bedient mit den Einnahmen die Darlehenszinsen nicht, Haftungen sollten durch den Kurhotelverkauf geringer werden. Die Sanierung des Kirch- u. Alpina-Platzes waren teurer, auch die Adaptierung des KiLitz-Kindergartens. Weiters fielen Kosten für die Verlegung des Kanals für die SiMo-Zentrale an, Witterungs bedingt war der Winterdienst etwas teurer.
Der Rechnungsabschluss wird einstimmig zur Kenntnis genommen u. dem Kassier für seine Arbeit gedankt.
Tagesordnungspunkt 3: Neuwahl eines Mitglieds des Gemeindevorstandes aufgrund des Verzichts von Marion Wachter
GRin Marion Wachter zieht sich krankheitsbedingt aus dem Gemeindevorstand zurück, will aber ab Herbst zurück sein u. dann weiterhin den Ausschuss „Leben in Schruns“ leiten, der neue Gemeindevorstand dient in diesem Thema nur als Schnittstelle zw. ihr und dem Gemeindevorstand, in externen Gremien (Aktivpark, Mittelschulverband, usw. ) ist er aber voll dabei. Bürgermeister Kuster schlägt – bei ihrer entschuldigten Abwesenheit – dafür Heike Ladurner-Strolz vor, Bettina Schmidt-Juen sieht es als Rückkehr in ihren Bereich, den sie schon davor betreute.
In geheimer Abstimmung bekommt dieser Vorschlag 18 JA 3 NEIN u. 2 leere Stimmen, Vize-Bgm GV Günter Ratt u. Martin Borger sind Wahlkommission, Heike Ladurner-Strolz ist damit neue Gemeindevorständin.
Tagesordnungspunkt 4: Änderung Teilbebauungsplan Ortszentrum 2 – Bereich Alpina a) Präsentation durch Arch. DI Harald Bitschnau b) Beschlussfassung nach Anhörung
DI Bitschnau beschreibt die Notwendigkeit eines detaillierteren Bebauungsplans, bedauert den Denkmalschutz für das Vallaster-Haus, da dadurch höhere Bauabstände durch den Gestaltungsbeirat vorgeschrieben würden. Auf Nachfragen nennt er 2-3 interessierte (Fach-)Ärzte u. die Nachfolge des Gemeindearztes Dr. Trippolt, da diese teils noch in gültigen Verträgen wären nennt er keine Namen. Eventuell denkbar wäre auch ein Physiotherapeut. Wegen Dienstleistung/Gastronomie im EG hat er anders als Nachbar Rhomberg Bau in seiner Stellungnahme keine Sorgen über den wirtschaftlichen Erfolg. Widmung „Wohnraum“ im 1. OG wird aber wegen “Plan B” erbeten u. unverändert beschlossen. Die Aussenfassade wäre mit Holz und ähnlichen Materialen denkbar. Für den 2. Baukörper gibts noch keinerlei Nutzungspläne, zwei bestehende Bäume müssten “mühsam erhalten” werden. Tiefgarage mit eigener Abfahrt: bietet Platz für 12 PKW, aus technischen Gründen keine Lösung mit jener des Alpina-Areals u. auch nicht mit Bahnhof-Tiefgarage verbindbar. Gebäudehöhe wird wenig kritisiert, Fraktion “Metnand för Schru” bekam vorab Extra-Präsentation.
Beschluss mit einer Gegenstimme (Martin Borger) positiv.
Tagesordnungspunkt 5. Änderung des Flächenwidmungsplanes Schruns: Reg.Nr. 031-2/06-2018 Antrag des Deutschen Alpenvereins, Sektion Worms, auf Umwidmung von Teilflächen der GST-NR 3134/1, 3136 und 3134/2 (Wormser Hütte) gemäß Plan 031-2/06-2018/01 – Beschluss nach Auflage
Wegen einem Verfahrensfehler (Begutachtungsfrist um Stunden noch nicht abgelaufen) nochmals auf der Tagesordnung, einstimmiger PRO-Beschluss
Tagesordnungspunkt 6. Salzgeber Michael, Schruns: Ansuchen um Ausnahme gem. § 35 RPG für die Überschreitung der festgelegten Baunutzungszahl (BNZ) von 40 auf 66 für die Errichtung eines Zubaus von 2 Wohnungen an das Haus auf dem Bühel 9 auf Seite 2 von 2 GST-NR 1539/2
Da weder nächstes Projekt mit zwei Mehrfamilienhäusern noch Verbesserung der Straße Gegenstand des Beschlusses ist, wird einzig über die Erhöhung der Baunutzungszahl abgestimmt. Eine Neuparzellierung (weiteres angrenzendes Grundstück ebenfalls im Besitz des Antragstellers) als Lösung ist nicht möglich, da 2. Grund landwirtschaftlich gewidmet ist.
Die eingelangten Stellungnahmen der Anrainer sind zwischen klar negativ bis zustimmend.
Die Erhöhung wird einstimmig ohne Präjudiz für weitere Verfahren beschlossen.
Tagesordnungspunkt 7. Umbau des Gemeindeamtsgebäudes, Präsentation der Zusatzleistungen und Beschlussfassung
Durch Neu-Berechnung – um wie besprochen auch eine Bundes-Förderung voll auszuschöpfen wird Kostenbeschluss auf 320.000€ erhöht, mit 30.000 Reserve, Weitere Gewerke müssen dringend vergeben u. Bundes-Förderung fertig bis Ende Juni eingereicht werden, daher Eile nötig.
Tagesordnungspunkt 8. Montafon Tourismus – Sideletter (Zusatzvereinbarung) zum Gesellschaftsvertrag der Montafon Tourismus GmbH, Genehmigung
Ohne jede Präsentation oder Diskussion wird der Sideletter – im Wesentlichen über detaillierte Kostenschlüssel, Budget, Mietersätze für Tourismusbüros, Beschickung des Tourismus-Beirates und Aufgaben von Montafon-Tourismus mehrheitlich mit zwei Gegenstimmen (Martin Borger, Helmut Neuhauser) beschlossen
Tagesordnungspunkt 9. Gästetaxverordnung, Änderung
Für 2-5 Fälle von Vermietern ohne Computer, Internet, Email aber über 1.000 Nächtigungen wird eine Ausnahme von der Verpflichtung, Nächtigungen elektronisch zu melden einstimmig beschlossen
Tagesordnungspunkt 10. Fußwegverbindung Batloggstraße – L 188, Vereinbarung mit der Vogewosi Dornbirn über die Einräumung einer Dienstbarkeit
Entlang des früheren Fußballplatzes wird gegen Einmalzahlung von 10.000€ von Vogewosi diese Dienstbarkeit der Erricht, Erhaltungen eines Geh- u. Radweges eingeräumt. Leider war von Fam. Walch keine Bereitschaft da, Grund herzugeben, der Fußweg ist schon weitestgehend errichtet. Da aber teils andere Route als früher wurde Möglichkeit, auf Ersitzung zu plädieren geprüft aber wieder verworfen.
Der Antrag wird angenommen.
Tagesordnungspunkt 11. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 34. Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.05.2018
Das Protokoll der 34. Sitzung wird einstimmig genehmigt, das Einbringen u. die Verlesung der Ergänzungen von Siegfried Marent zum 33. Protokoll stößt auf Gegenstimmen, Tenor: „dieses Protokoll ist schon genehmigt, laut Gemeindegesetz besteht kein Recht auf wörtliche Protokollierung, gewählter Schriftführer entscheidet, es wird nur ein Ergebnisprotokoll geführt. Kompromiss: Verlesen von wichtigsten Punkten durch Martin Borger unter „Allfälliges“.
Tagesordnungspunkt 12. Mitteilungen des Vorsitzenden
- Das Haus des Gastes bleibt bis Anfang 2019 erhalten
- Altes Bezirksgericht: ständig neue Varianten zw. Nutzung durch Stand u. Fa. Frey (Hotel Taube)
- Hotelprojekt TUI Blue: Baurechtsvertrag bereits beim Notar, Ergehen der Baubewilligung jederzeit denkbar
- Alpstein Chalets (Kurhotel-Areal): da Gebäude des Projekts über 15 Meter Höhe aufweisen, ist auch die Zustimmung des Landes-Gestaltungsbeirat(!) nötig, Baubeginn noch 2018 fraglicher
- Projektgruppe Zentrumsentwicklung Masterplan: Keine Neuigkeiten
- Illwerk-Siedlung Kaltenbrunnen: Architektenwettbewerb angelaufen
- Sanierung Silvrettastrasse: Gehsteig bei Hotel Alpenrose: + 1 Meter
- Bahnverlängerung: Präsentation der Machbarkeitsstudie bei LR Rauch u. Landesstatthalter Rüdisser ist erfolgt: nur mehr Variante durch Schruns mit Kosten von ca. 300 Mio im Spiel, die Finanzierung ist offen, lt LR Rauch vom Bund wohl kein Geld zu erwarten, vager Vorschlag für Beschluss, keinen weiteren Planungskosten zuzustimmen
- Jäger-Bau Grundstücke bei Rätikon-Kreuzung: Umwidmung noch offen, wenn das verbaut ist, ist endgültig die Trassenführung einzementiert.
Tagesordnungspunkt 12. Antrag Querung des Ill-Radweges zu Geschäftszentren von BÖMAG, Lidl
Bereits früherer Versuch mit Querung der Bahn (Scheitern an Finanzbedarf von 500.000 für Unterführung) bzw. Weg parallel zur L188 (Widerstand der Grundeigentümer) werden erwähnt. Offen formulierte Bezugnahme zu Geschäften (Vorbildwirkung) wird kritisiert – besser: „Erschliessung Ortsteil Gantschier“.
Der Antrag der Gemeindevertreter Siegfried Marent, Martin Borger u. Gemeinderat Christian Fiel wird einstimmig beschlossen, Auftrag Gespräch mit MBS zu suchen.
Tagesordnungspunkt 13. Allfälliges
Lob für die Neugestaltung des Batlogg-Denkmals, spannende Veranstaltungen wie US-Cars, Facebook-Seite von Ortsmarketing, Verlesen der Protokoll-Ergänzung.
Ende der Sitzung: 23 Uhr